RB infor­miert

RB Rei­se­rer Biesin­ger obsiegt in Patentrechtsstreit

RB Rei­se­rer Biesin­ger konn­te für ein inter­na­tio­na­les Phar­ma­un­ter­neh­men einen wich­ti­gen Erfolg in einem Patent­rechts­streit erzielen.

Hin­ter­grund des Rechts­streits ist die Behaup­tung einer ehe­ma­li­gen Geschäfts­füh­re­rin einer For­schungs­ge­sell­schaft, ihr ste­he eine bei die­ser Gesell­schaft gemach­te Erfin­dung zu und die Beklag­te habe die­se rechts­wid­rig zum Patent ange­mel­det. Die Klä­ge­rin ver­lang­te daher Her­aus­ga­be des – für ein höchst erfolg­rei­ches Pro­dukt ver­wen­de­ten – Patents, um sodann aus dem Patent gegen die Beklag­te vor­ge­hen und Lizenz­ge­büh­ren ver­lan­gen zu können.

Das Land­ge­richt wies die­ses Ansin­nen zwar mit der Begrün­dung zurück, dass die Geschäfts­füh­re­rin der Gesell­schaft alle ihre Erfin­dun­gen habe über­las­sen müs­sen, leg­te aber in nahe, dass die Erfin­de­rin den­noch einen Anspruch auf Ver­gü­tung auf­grund der Über­las­sung des Patents haben dürf­te, wel­chen die Klä­ge­rin sodann hilfs­wei­se gel­tend machte.

Letzt­end­lich konn­te aber auch die­ser Zah­lungs­an­spruch, der sich vor­aus­sicht­lich auf einen zwei­stel­li­gen Mil­lio­nen­be­trag belau­fen hät­te, abge­wehrt werden.

Die Klä­ge­rin wur­de ver­tre­ten von DLA Piper.

Für RB hat den Rechts­streit beglei­tet: RA Chris­ti­an Die­ner , RA Pas­cal Ufer